Die kommenden Kriege

Anfang Juni ist in einer der größten deutschen Tageszeitungen, in der FAZ, ein unscheinbarer Kommentar veröffentlicht worden, der sich mit der künftigen NATO-Strategie befaßt. Und mit den Diskussion, die in der NATO derzeit über diese Strategie geführt wird. "Am Ende dieser Debatte", so die Zeitung, "könnten Bundeswehr-Operationen stehen, neben denen die Einsätze im ehemaligen Jugoslawien oder in Afghanistan wie Sonntagsspaziergänge wirken" (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. 6. 2002).

Es ist wohl wahr, neue Kriege von unerhörten Dimensionen könnten unsere an einen halbwegs funktionierenden Frieden gewöhnte Welt erschüttern - und es kann kein Zweifel daran bestehen, daß die einzig verbliebene Supermacht, die USA, dabei als einer der maßgeblichen Akteure betrachtet werden muß.

Insbesondere unter der Regierung von George Walker Bush, insbesondere seit dem Terroranschlag vom 11. September 2001 - dem ersten Angriff eines Gegners aus Übersee auf eine us-amerikanische Stadt seit der Zerstörung Washingtons durch die Briten anno 1814! - ist dieses Land (oder jedenfalls sein politisches Establishment) fest entschlossen, die weltpolitische Initiative nötigensfalls auch durch Präventivkriege an sich zu reißen. Dazu könnten dann gegebenfalls auch Atomwaffen eingesetzt werden. Denn wer auch immer hinter den Attentaten vom 11. September 2001 stecken mag, es ist mittlerweile offensichtlich, daß der gegenwärtige "Anti-Terror-Feldzug", der laut Präsident Bush mit dem Afghanistan-Krieg nur eine erste Teiletappe bewältigt hat, nicht in umfassendere politisch-militärische Planungen der verbliebenen Supermacht einzuordnen ist.

Jedenfalls hat George Bush junior nach den Terroranschlägen vom September 2001 - oder möglicherweise sogar schon zuvor? - von den Militärexperten des Pentagon Pläne für den Einsatz von atomaren Massenvernichtungsmitteln ausarbeiten lassen. Damit hat er das Konzept des "führbaren und gewinnbaren" Atomkrieg wiederbelebt, das in Fortführung der die Welt des Kalten Krieges prägenden Doktrin von der "atomaren Abschreckung" ("Mutual Assured Destruction" = MAD: "Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter ...") erstmals kurz vor der Amtsübernahme durch den 40sten US-Präsidenten Ronald Reagan (1981 - 1989) offen vorgetragen worden ist - auch von George Bush senior, später US-Vizepräsident und 41ster Präsident der USA. Diese Pläne finden sich in einem 56 Seiten starken Bericht mit dem Titel "Überblick über die nukleare Stellung (im Orginal: Nuclear Posture Review)".

Er wurde bereits im Januar 2002 dem US-Kongress vorgelegt, aber erst zwei Monate später gelangten Einzelheiten an die Öffentlichkeit (vergleiche Süddeutsche Zeitung, 11. März 2002). Und sie erregten sofort weltweite Bedenken. "Wenn sie das ernst meinen, dann deutet das auf eine gestiegene Bereitschaft der US-Regierung hin, Atomwaffen einzusetzen. Das gibt anderen wie Indien oder Pakistan, die erst seit kürzerem im Besitz solcher Waffen sind, sehr Besorgnis erregende Signale. Als einzige Supermacht besitzen die USA ein gewaltiges militärisches Atsenal einschließlich eigener Massenvernichtungswaffen.

Keine andere Macht kann damit konkurrieren. Aber eine so gewaltige Macht zu besitzen, bringt auch eine gewaltige Verantwortung zur Selbstbeherrschung mit sich" (Financial Times, London, 11. März 2002). Aber leider spricht vieles dafür, daß es der gegenwärtigen US-Regierung gerade an einer solchen Selbstbeherrschung mangelt. "Das Pentagon hebt die Grenze zwischen Atomkraft und konventionellen Waffen auf. Das Dokument ist Zeichen eines Staates in Panik und nicht einer Großmacht im Bewußtsein ihrer Verantwortung. Das weckt Angst" (Le Monde, 13. März 2002). Eine "bedingungslose" - was ja heißt: auch kritiklose - Solidarität der Verbündeten wäre in einer solchen Lage allerdings genau das falsche Signal.

Dies um so mehr, als Bush rund eine Woche nach seinem Ultimatum an den Irak und an die Vereinten Nationen - das seine erklärte Absicht zu einem militärischen Präventivkrieg gegen den einstigen US-Günstling Saddam Hussein nur notdürftig bemäntelte - eine neue "Präventivschlag-Doktrin" vorgelegt hat, die der überkommenen Doktrin der atomaren Abschreckung endgültig ein Ende setzt und die "Vorwärtsverteidigung", gegebenfalls auch mit atomaren Massenvernichtungswaffen, endgültig zum politischen Kalkül erhebt (Süddeutsche Zeitung, 21. 9. 2002). Wird der "führbare und gewinnbare Atomkrieg" - wie einst von den Beratern Ronald Reagans gefordert - also wieder möglich, ja sogar wahrscheinlich? In der Tat hatte der Sicherheitsexperte und Präsidentenberater Colin S.Gray bereits 1980 im Air Force Magazine einen Aufsatz mit dem programmatischen Titel Victory is possible veröffentlicht - "Sieg ist möglich", und zwar auch im Atomkrieg.

"Die amerikanische Regierung muß versuchen", so hieß das seinerzeit bei Colin S. Gray, "die Freiheit zu einem offensiven Atomschlag und die Glaubwürdigkeit ihrer offensiven Atomkriegsdrohung mit dem Schutz amerikanischen Territoriums zu verbinden." Unter der Regierung Ronald Reagan/ George Bush senior 1981 - 1989 erfreuten sich solche Ideen großer Beliebtheit, verschwanden aber nach dem Abschluß des INF-Abkommens zur Verschrottung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen im Dezember 1987 und nach dem Ende des "Kalten Krieges" (feierlich verkündet auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im November 1990) erst einmal in der Versenkung bzw. fristeten ein militärpolitisches Kümmerdasein.

Der Terroranschlag vom 11. September 2001 jedoch hat Präsident George Bush junior offensichtlich die notwendigen Spielräume eröffnet, um das zu verwirklichen, was er vermutlich schon vorher beabsichtigt hatte, nämlich sich eine Option für den Einsatz von Atomwaffen in einen "konventionellen" Krieg auch gegen Länder zu sichern, die selber gar nicht über Atomwaffen verfügen. Im zitierten Bericht heißt es deshalb auch lapidar, die Rüstungskontrollvereinbarungen aus der Zeit des kalten Krieges passe nicht mehr "zu der Beweglichkeit, welche die Planung und die Streitkräfte der USA heute benötigen".

Bleibt der Verdacht, daß hier ein Rahmen abgesteckt wird, der weit über all das hinausreicht, was zur Abwehr terroristischer Gefahren tatsächlich geboten ist. Und daß in der Tat - wie die FAZ im Juni 2002 orakelt hat - neue Kriege drohen, "neben denen die Einsätze im ehemaligen Jugoslawien oder in Afghanistan wie Sonntagsspaziergänge wirken". Dem ist wenig anzufügen - außer den vergessenen Worten eines halbvergessenen Dichters. Bert Brecht hat vor genau 50 Jahren, 1952, in einer Rede gesagt: "Laßt uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind. Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie vorbereiten, nicht die Hände gebunden werden ..."

Dr. Till Bastian, Jahrgang 1949, Arzt und Schriftsteller, hat soeben das Buch "55 Gründe, mit den USA nicht solidarisch zu sein" veröffentlicht (Pendo-Verlag, München-Zürich).